Mittwoch, 13. März 2019

Einladung zu einem Treffen mit Minister Pinkwart

Liebe Mitglieder und Mitstreiter des Regionalbündnis Windvernunft e.V. und der angeschlossenen Bürgerinitiativen,

wir freuen uns, einladen zu können zu einem
Treffen mit Minister Pinkwart
am 27.3.2019 um 19:00 in Bad Wünnenberg.
Siehe den unten anhängenden Flyer.

Nach seinem bereits vollen Arbeitstag in der Region stellt der Minister auch uns noch reichlich eine Stunde seiner Zeit zur Verfügung. Und damit beide Seiten möglichst viel Nutzen davon haben, soll es ein vertiefendes Gespräch zu dem vereinbarten Themenkreis geben und keine kontroverse Fundamental-Diskussion.

Wir treffen uns im Sitzungssaal des Stadtrates im historischen Spankenhof und dort ist die Anzahl Sitzplätze begrenzt. Darum ist schriftliche Anmeldung erforderlich, die ich in der Reihenfolge des Eingangs postwendend bestätigen werde. Über die Saalkapazität hinaus gehende Anmeldungen muß ich leider und werde ich schriftlich ablehnen.

Mit freundlichen Grüßen
Regionalbündnis Windvernunft e.V.
i.A. Michael Kalicinsky

zur weiteren Info: https://www.land.nrw/de/prof-dr-andreas-pinkwart

Samstag, 2. März 2019

Mitgliederversammlung des Regionalbündnis Windvernunft

Die Mitgliederversammlung findet in diesem Jahr am Samstag 30.3.2019 von 14:00 bis 18:00 Uhr
im Gasthof Rustemeier in Etteln
Im Winkel 11, 33178 Borchen-Etteln statt.

In diesem Jahr steht u.A. die Neuwahl des Vorstandes an

Samstag, 9. Februar 2019

“End of Demokratie”

Artenschutz, Hintergrundwissen, Ideologie, Medien
könnte die nächste Dokumentation heißen über den Umgang von Lobbyisten und Ideologen mit Andersdenkenden zum Thema Windkraft. “Stasi-artige Vorgänge” und öko-faschistoide Übergriffe und mafiöse Methoden gegenüber Mensch und Tier prägen seit mindestens 15 Jahren zunehmend das Leben in der Windkraftdiktatur.

Werden in Städten kritische Informationen behindert und Kinobetreiber bedrängt und bedroht, so sind die Auswirkungen in den meist betroffenen ländlichen Räumen drastischer, bis zu Tötungen geschützter Arten am laufenden Band und mafiösen Übergriffen auf andersdenkende Mitbürger und ihr Eigentum.

Demokratische Rechte wie Meinungsfreiheit, Recht auf Mitsprache und Transparenz etc., wie auch die Grundrechte auf Leben und Gesundheit für Mensch und Tier und auf Eigentum wurden in Regionen, die von der Windkraftbranche umkämpft oder bereits diktiert werden seit langem außer Kraft gesetzt.
Ideologen und Lobbyisten unter dem Schutz der Obrigkeit

Von der Vogeltötung, Horstzerstörung, Nistbaumfällung oder Vergrämung, Einschüchterungen, Bedrohungen und Übergriffe auf andersdenkende, engagierte Windkraftgegner, ihre Kinder und ihre Tiere, Diebstähle und Sachbeschädigungen von Bannern, Schildern und Plakaten mit Meinungsäußerungen gegen Windkraft, Schüsse auf einen Arbeiter, der ein Plakat mit Windkraft ablehnendem Text kleben will, mafiaartige Symbolhandlungen (Schweinekopf im Garten, tote Tauben mit zusammengebundenen Beinen über der Türklinke, Rattenkadaver im Briefkasten, benutzte Erwachsenenwindeln in der Papiertonne, Pakete mit ekligen und Vodoo artigen Inhalten etc.), bis zu Hasstiraden im Internet, per mail, Telefon und Brief bis hin zu Mordrohungen – die gierige Branche ist nicht zimperlich, wenn es um die Durchsetzung ihrer Interessen geht. Auch vor kriminellen Handlungen schreckt sie nicht zurück.

Da sie als Vertreter der “guten, sauberen” Windkraft und der seit Jahrzehnten am reichsten gemästeten und geliebten Branche jedoch gewohnt sind, dass Regeln und Gesetze für sie nicht gelten, gibt es keine Veranlassung für Selbstkritik oder gar Einhaltung von Gesetzen und demokratischen Regeln.
Politik und Behörden vielfach effiziente Handlanger von Lobbyisten

Kaum einer, der sich gegen Windkraftnutzung und für Natur-, Arten- und Menschenschutz engagiert, der nicht von “sonderbaren” Genehmigungen nach Fließbandmanier in den letzten Tagen des Jahres zu berichten weiß, von sog. Ausnahme-Genehmigungen in EU-Vogelschutzgebieten, in Natura 2000 oder FFH und in Wasserschutzgebieten, in Mooren und Wäldern, deren “Klimaschutzfunktion” plötzlich nicht mehr wichtig ist, bis zu sog. Ausnahme-Genehmigungen zur Tötung wertgebender Arten der Avifauna, die in Ostfriesland bereits 95% (!!) ausmachen. Ganz zu schweigen von engagierten Vertretern der Bürgerinitiativen, Vereinen und Verbänden, die ihre Haltung deutlich zum Ausdruck bringen und geltende Rechte für Mensch und Natur einfordern, die für ihre Haltung persönlich diffamiert, diskreditiert und desavouiert werden und denen, um sie mundtot zu machen, die Anerkennung als Natur- und Umweltschutzverein, die Gemeinnützigkeit, das Verbandsklagerecht trotz rechtlich belastbarer anforderungskonformer Satzung verweigert oder erst nach längerem Klageweg zugestanden wird. Genehmigungs-, Rückbau- und Schallmess-Auflagen, die nie kontrolliert oder ausgeführt werden (auch nicht nach Aufforderung), gerichtliche Auflagen zum Arten- und Immissionsschutz, deren Kontrolle unterlassen und auch verweigert werden, ebenso verweigert oder verzögert werden Auskünfte nach Informationszugangs- und Umweltinformationsgesetzen, die von betroffenen Anwohnern bzw. Interessierten angefordert werden. Wenn engagierte Bürger dennoch dranbleiben und ihre Rechte einfordern, werden sie für ihre Hartnäckigkeit im Ersuchen von Transparenz gründlich zur Kasse gebeten.
Die Windkraftbranche hilft nicht nur mit vorgeschriebenen Gesetzestexten aus, sondern hat ihre nützlichen Helfer in Politik und Behörden bestens im Griff.
Und wieder bestimmen Angst und Duckmäusertum das Leben

Speziell in ländlichen Räumen trauen sich von Windkraft Bedrohte oder bereits Betroffene kaum ihre Haltung kund zu tun oder über ihre Probleme zu sprechen. Mit Worten wie “Ich kann keinen Meinungsaufkleber gegen Windkraft auf mein Auto kleben”, “Ich kann kein Meinungsplakat in meinem Garten aufstellen”, “Ich kann mich nicht auf einer Aufklärungsveranstaltung/Kundgebung/Demonstration” sehen lassen”, zeigen viele Menschen, wie fest sie bereits in der Hand dieser perfiden, von vielen Politikern und ihren weisungsgebundenen Behördenvertretern gestützten und auch gedeckten Windkraft-Lobbytatur sind. Eingeschüchtert durch Übergriffe, von Behörden im Stich gelassen und von Politikern veräppelt und verdummt, haben viele Mitbürger bereits aufgegeben. Wollen wir immer ein Land von Untertanen bleiben?

Höchste Zeit, den Rücken gerade und den Mund auf zu machen, bevor es wieder einmal zu spät ist!
JR

Donnerstag, 24. Januar 2019

Windkraftplanung teilweise unwirksam

Pressemitteilung, Urteile

Pressemitteilung der Stadt Paderborn zur Entscheidung des OVG Münster

Windkraftkonzentrationszonen sind im Flächennutzungsplan festgelegte Flächen im Außenbereich der Stadt Paderborn und sollen Raum für Windkraftanlagen bieten. Mit dem Urteil des OVG Münsters ist die Ausschlusswirkung für Anlagen außerhalb dieser Zonen jetzt aufgehoben worden.
Freitag, 18. Januar 2019 | Stadt
Paderborn – Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat die 125. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Paderborn teilweise für unwirksam erklärt. Die mit der Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergie beabsichtigte Ausschlusswirkung von Windkraftanlagen außerhalb dieser Zonen habe keinen Bestand.
Konzentrationszonen für Windenergie sind im Flächennutzungsplan festgelegte Flächen im Außenbereich des Stadtgebietes, die Raum für Windkraftanlagen bieten sollen. Der Rat der Stadt Paderborn hatte 2016 nach dreijähriger Planungsphase in der 125. Änderung des Flächennutzungsplans Konzentrationszonen für Windenergie auf Grundlage eines städtebaulichen Gesamtkonzepts beschlossen.
Dem Beschluss ist eine Potentialflächenanalyse vorausgegangen, in der harte und weiche Tabukriterien für den Bau von Windkraftanlagen ermittelt und somit geeignete Flächen für die Windkraftanlagen festgelegt wurden. Die im Gebietsentwicklungsplan und Regionalplan von der Bezirksregierung Detmold festgelegten Ziele für die Raumordnung wurden hierbei ebenfalls berücksichtigt. Durch die 125. Änderung des Flächennutzungsplans wurden 551 Hektar Flächen als Windkraftkonzentrationszonen ausgewiesen.
Die Stadt Paderborn wird nun die schriftliche Urteilsverkündung des OVG Münster, die in einigen Wochen vorliegen wird, abwarten und dann die weitere Vorgehensweise beraten.
Eventuell wird es nötig, einen Aufstellungsbeschluss für ein Heilungsverfahren zur 125. Flächennutzungsplanänderung zu fassen. Hiermit würde sichergestellt, dass die Stadt Paderborn in Zukunft die Möglichkeit hat, Anträge für Windkraftanlagen, die den Planungsabsichten der Stadt Paderborn widersprechen, zurückstellen zu können.
Aufgrund der Gerichtsentscheidung und des Verlaufs der Verhandlung, ist davon auszugehen, dass die Unwirksamkeit der 125. Flächennutzungsplanänderung größtenteils mit der Unwirksamkeit der Ziele der Raumordnung im Gebietsentwicklungsplan und Regionalplan begründet wird.
Seit 2011 hat keine Konzentrationszonenplanung für Windenergie beim OVG Münster einer Normenkontrolle standgehalten
Quelle:

Mehr Ausbeutung durch E-Mobilität

Für Umweltziele blenden die Grünen die Nachteile der E-Mobilität aus. Auch das Elektroauto führt zu mehr Leid auf der Welt. Ein Gastbeitrag von Wolfgang Kubicki im Tagesspiegel vom 18.1.2019

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/populismus-beim-naturschutz-mehr-ausbeutung-durch-e-mobilitaet/23882970.html

https://www.windwahn.com/2019/01/23/fuer-das-gute-gruene-gefuehl/

Montag, 14. Januar 2019

"Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung von Windkraftanlagen"


In Sachen nächtliches Blinken tut sich endlich was. Im Energiesammelgesetz, das im Dezember 2018 offiziell verabschiedet wurde und auch bereits die Zustimmung des Bundesrates gefunden hat, werden etliche Einzelheiten geregelt. U.a. wird die bedarfsangepasste An- Abschaltung der Blinklichter für alle Anlagen verpflichtend. Das erzwingt eindeutig die Nachrüstung nach dem Stand der Technik auch im genehmigten Bestand! Bis 1. Juli 2020 muss das geschehen sein. Wer sich nicht daran hält, soll ab Sommer 2020 keine Einspeisevergütung erhalten. Das Gejammer geht schon los, dass das zu kurzfristig sei. Hier die bisher verfügbare Präzisierung zu Technik und Fristen:
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen
Drucksache 19/6714 vom 21.12.2018
"Aufnahme der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung von Windkraftanlagen in das Energiesammelgesetz"
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/067/1906714.pdf

Demnächst finden Sie die endgültige Fassung und zugleich das Inkrafttreten des Gesetzes mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav
 
Jedenfalls haben die Zulieferer diesen Markt bereits erkannt und gehen ihn an. Nach Einschätzung der Hersteller (siehe den Link unten) könnte mit der neuen Gesetzeslage sogar noch eine weitere technische Möglichkeit genehmigungsfähig werden, die bisher als absolut untauglich galt:
"... Die Bundesregierung will nun mit dem neuen Gesetz auch die günstigere Verkehrsdetektion auf Basis des Empfangs von Transpondersignalen erlauben, die auch die Flugsicherung zur Leitung des Flugverkehrs einsetzt. ..."
https://www.iwrpressedienst.de/energie-themen/pm-6204-bedarfsgerechte-nachtkennzeichnung-von-windkraftanlagen-air-avionics-und-lanthan-beschliessen-strategische-partnerschaft
Aber warten wir's ab! Zunächst, wie schnell das umgesetzt wird, und dann, ob es die erhoffte Erleichterung für die Anwohner bringt.

Sonntag, 11. November 2018

Windparks sind Teil des Ökosystems, aber wir Menschen auch

Liebe Mitstreiter, Freunde und Mitbürger,
immer mehr Berichte tauchen jetzt in den Medien auf, die das Gewinnen von Windenergie nicht nur als reine Wohltat erscheinen lassen. Ist Ihnen das auch aufgefallen?

Man bedenke: Zu jedem zugelassenen Heilmittel gibt es außer dem Nutzen eben auch den Beipackzettel. Im Grunde gilt ein gewissenhaftes Vorgehen auch für die Einführung neuer Technologieen. Aber es gab in der Vergangenheit genügend Beispiele, wo man vor lauter Begeisterung und Zukunftsglauben darauf verzichtet hat (Röntgenstrahlen, Asbest, Atomenergie u.a.)

Auch für die Windenergie hat man bisher sozusagen den sorgfältigen Zulassungsprozess tunlichst vermieden und den Beipackzettel nicht erarbeitet oder veröffentlicht. Das trifft besonders auf Deutschland zu, weil "wir" besonders eifrig bemüht waren, die Klimawende zu stemmen. Warnungen von Fachleuten und Beschwerden von Betroffenen wurden abgewehrt: sie hätten den Schuß nicht gehört, wären unverantwortliche Bedenkenträger oder wären einfach nur neidisch. Schlimmer noch: In ausländischen Medien gibt es schon seit vielen Jahren einen zunehmenden Pegel an Fakten, die aber nicht auf Deutsch veröffentlicht wurden, damit die deutschen Politiker und die veröffentlichte Meinung ehrlich sagen konnten "nachteilige Studien gibt es nicht!" Diese Grundstimmung bei den Medien beginnt sich im 2. Halbjahr 2018 zu ändern und es erscheinen jetzt kritische Artikel und Filme, die zunehmend Aufmerksamkeit erregen. In unserem Blog berichten wir nach und nach darüber. Nicht alles schicke ich rund in Ihre Postfächer, aber heute muss es mal sein. Ein neuer Aspekt wird nämlich deutlich:

Windparks sind aktive Teilnehmer im lokalen Ökosystem, in bisher nicht vermutetem Ausmaß! Nämlich indem sie Greifvögel und Fledermäuse reduzieren, auf welche Weise auch immer, greifen sie dramatisch in die Nahrungskette ein. Das berichtet eine ausführliche Studie in Indien. Der STERN stellt diese Studie vor:

STERN - Technik - 10. November 2018: Raubvögel dezimiert
Wenn Windkraftanlagen dramatisch ins Ökosystem eingreifen
"Offenbar sind Windkraftanlage tatsächlich wahre Vogel-Killer. Eine Studie aus dem Westghats-Gebirge in Indien zeigt, wie drei Viertel alle Raubvögel von den Rotoren eliminiert wurden. Dadurch geriet dort das gesamte Ökosystem durcheinander."
https://www.stern.de/digital/technik/so-haben-windkraftanlagen-in-indien-die-raubvoegel-dezimiert-8438454.html

Wer mehr wissen will
Im Artikel wird ein Link gegeben zur originalen Studie auf Englisch (zu der der STERN eine Lizenz besorgt hat, so daß man über den Link online lesen kann. Danke, STERN!) Dort sind auch eindrucksvolle Diagramme wie z.B. dies hier über den Zusammenhang zwischen Anzahl Eidechsen und Anzahl Raubvögeln in Gegenden mit und ohne Windräder: 


Blau = ohne Windräder, Rot = mit Windrädern
Bild a: Besiedlungsdichte der Raubvögel
Bild b: Häufigkeit von Angriffen durch Raubvögel
Bild c: Besiedlungsdichte der Eidechsen.

Die Forschung lief am "Centre for Ecological Sciences, Indian Institute of Science, Bengaluru, Indien" und am
"Department of Ecology, Evolution, and Behavior, University of Minnesota, Saint Paul, MN, USA." und wurde im Frühjahr 2018 veröffentlicht.

Auch wir Menschen sind Teil des Ökosystems, und zwar aktiv und passiv! Darüber kann man lange nachdenken ...

Regionalbündnis Windvernunft e.V.
i.A. Michael Kalicinsky

Dienstag, 30. Oktober 2018

Gesundheitsgefahren durch den Lärm von Windenergieanlagen

Am kommenden Sonntag gibt's eine wichtige Fernseh-Doku über die
Gesundheitsgefahren durch den Lärm von Windenergieanlagen

Liebe Mitglieder und Mitstreiter,

auch in Deutschland läßt sich nun doch nicht länger offiziell leugnen,
dass 1. Schall in tiefen Frequenzen unterhalb der Hörschwelle gesundheitsgefährdent ist, und
dass 2. derartige Schallbelastungen erst mit dem Erscheinen der Windräder zu einem deutlichen Umweltproblem geworden sind.

Nun bringt das ZDF dazu in der Serie "Doku - planet e." eine halbe Stunde lang eine aktuell recherchierte Doku (Erst-Austrahlung)

Im TV: ZDF, Doku - planet e., Sonntag 04.11.2018, 16:30 - 17:00
"Infraschall - Unerhörter Lärm"
Infraschall ist Schall mit Frequenzen unter 20 Hertz. Er entsteht in der Natur, aber auch durch technische Einrichtungen. Infraschall überwindet viele Kilometer, durchdringt Mauern.
In den vergangenen Jahren haben sich Ärzte und Wissenschaftler vermehrt mit Infraschall technischen Ursprungs - zum Beispiel aus Windenergieanlagen – befasst. Denn mit der Energiewende und dem Ausbau der Windkraft nimmt die Belastung aus diesen Quellen zu. ...
Ausführlicher Text dazu in der Ankündigung der Sendung:
https://www.zdf.de/dokumentation/planet-e/planet-e-infraschall---unerhoerter-laerm-100.html

Diese halbe Stunde Fernsehen am Sonntagnachmittag nach dem Kaffee lohnt sich. Wer anschließend das Thema vertiefen will, dem biete ich hier einige Einstiegspunkte ins Internet.

Über Gesundheitsgefahren durch Lärmbelastung hat jüngst auch die Weltgesundheitsorganisation WHO eine neue Richtlinie veröffentlicht. Die Dokumente sind online zu finden:
http://www.euro.who.int/de/publications/abstracts/environmental-noise-guidelines-for-the-european-region-2018
http://www.euro.who.int/__data/assets/pdf_file/0011/383924/noise-guidelines-exec-sum-ger.pdf?ua=1

Über diese WHO-Empfehlung berichteten u.a. die FAZ, die Süddeutsche, das mdr-Radio und der SPIEGEL:

2018-10-10 FAZ - Lärm von Windenergieanlagen kann krank machen
Die Weltgesundheitsorganisation warnt: Der Lärm durch Windenergieanlagen kann zu Herz-Kreislauf-Problemen führen. In Deutschland dürfen Windparks lauter sein, als die Experten empfehlen.
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/weltgesundheitsorganisation-laerm-von-windenergieanlagen-kann-krank-machen-15830163.html

2018-10-10 Süddeutsche Zeitung - Bericht der WHO - Krach von Windrädern kann der Gesundheit schaden
Windenergieanlagen sollten tagsüber durchschnittlich 45 Dezibel nicht überschreiten, empfiehlt die WHO.
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/bericht-der-who-krach-von-windraedern-kann-der-gesundheit-schaden-1.4163925

2018-10-08 MDR AKTUELL RADIO 20:31 Uhr - 45 Dezibel: WHO legt Lärm-Grenze für Windanlagen fest
Die Weltgesundheitsorganisation hat einen Bericht zur Lärmbelastung durch Windkraftanlagen vorgelegt und als Obergrenze 45 Dezibel empfohlen – zehn Dezibel weniger als in Deutschland vorgeschrieben. Auch für den Auto-, Bahn- und Flugverkehr wurden neue Richtwerte festgelegt.
https://www.mdr.de/nachrichten/vermischtes/who-neue-richtlinie-laerm-windkraft-auto-flugverkehr-100.html

2018-10-19 SPIEGEL - Lärmbelastung: "Ein Geräuschteppich liegt auf dem Land" - Ein Interview
  Jürgen Hellbrück, emeritierter Umweltpsychologie-Professor an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, erklärt, wie gefährlich der alltägliche Lärm ist. Von Guido Kleinhubbert
  SPIEGEL: Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat vergangene Woche eine neue Empfehlung zur maximalen Lärmbelastung präsentiert, die Deutschland schlecht dastehen lässt. Wird hierzulande zu wenig getan, um Menschen vor allzu lauten Geräuschen zu schützen?
  Hellbrück: Ja. Handlungsbedarf gibt es unter anderem dort, wo man es nicht auf Anhieb vermutet: bei Windkraftanlagen. Nach der neuen WHO-Empfehlung sollten Windräder einen Schallpegel von 45 Dezibel nicht überschreiten; doch hierzulande werden Anlagen bewilligt, die deutlich mehr Lärm verursachen. Das rhythmische Rauschen, das von ihnen ausgeht, ist sehr lästig und passt zur generellen Lärmentwicklung.... Früher waren einzelne Autos und Flugzeuge zwar deutlich lauter als heute; doch die höhere Verkehrsdichte macht den positiven Effekt wieder zunichte. Heute liegt ein durchgehender Geräuschteppich auf dem Land, ...
http://www.spiegel.de/plus/laermbelastung-ein-geraeuschteppich-liegt-auf-dem-land-a-00000000-0002-0001-0000-000160086046

Mit freundlichen Grüßen
Regionalbündnis Windvernunft e.V.
i.A. Michael Kalicinsky

Montag, 24. September 2018

Konkurrenz sich beeinträchtigender Windenergieanlagen

Die spätere muss auf die frühere Rücksicht nehmen
18. September 2018

Das Oberverwaltungsgericht hat mit zwei Urteilen vom heutigen Tag über eine Konkurrenzsituation zwischen Betreibern von zwei Windenergieanlagen in Bad Wünnenberg entschieden und demjenigen Betreiber Recht gegeben, der zuerst seine Unterlagen in einem prüfungsfähigen Zustand vorgelegt hatte.

Die beiden rund 180 m hohen Windenergieanlagen liegen nur ca. 207 m auseinander. Eine der beiden Anlagen muss bei bestimmten Windrichtungen abgeschaltet werden, weil sonst durch Turbulenzen die Standsicherheit beeinträchtigt wird. Die beiden Betreiber streiten mit der Behörde darum, welche Anlage zeitweise abzuschalten ist. Das Oberverwaltungsgericht hat die Urteile des Verwaltungsgerichts Minden bestätigt, die der Windenergieanlage der Kläger den Vorrang zuerkannten.

Der Vorsitzende des 8. Senats hat in der mündlichen Verhandlung zur Begründung ausgeführt: Die Reihenfolge konkurrierender Anträge beurteile sich grundsätzlich nach dem sogenannten Prioritätsprinzip („Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“). Maßgeblich hierfür sei nicht der Zeitpunkt der Antragstellung, der Entscheidungsreife, der Genehmigungs­erteilung oder der Errichtung der Anlage; entscheidend sei vielmehr der Zeitpunkt der Einreichung eines prüffähigen Antrages. Hierdurch werde gewährleistet, dass es in der Hand des Vorhabenträgers liege, ob bzw. zu welchem Zeitpunkt er den Aufwand für die Erstellung der erforderlichen Unterlagen (insbesondere Einholung entsprechender Gutachten) betreibe. Zugleich sei gewährleistet, dass weder eine bloße Antragstellung ohne ausreichende Unterlagen („pro forma“) genüge noch der Vorrang von behördlichen Handlungen oder der Mitwirkung anderer Betroffener abhängig sei. Dies gelte auch für das Konkurrenzverhältnis zwischen einem immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids- zu einem Genehmigungsantrag. Ein Vorbescheid, mit dem vorab das Vorliegen bestimmter Genehmigungsvoraussetzungen festgestellt wird, stelle zwar nur einen Ausschnitt aus der späteren Genehmigung dar. Hierauf sei die Prüfung beim immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid allerdings nicht beschränkt, weil anhand der vollständigen Unterlagen feststehen müsse, dass die gesamte Anlage am vorgesehenen Standort mit hinreichender Wahrscheinlichkeit genehmigt werden könne. Dies reiche für eine Rangsicherung aus. Hiervon ausgehend sei der Genehmigungsantrag der Beigeladenen nachrangig, weil sie im Hinblick auf den Artenschutz – hier des Schutzes von Rotmilan und Fledermäusen – erst später als die Kläger prüffähige Unterlagen vorgelegt hätte.

Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen. Dagegen kann Nichtzulassungsbeschwerde erhoben werden, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheidet.

Aktenzeichen: 8 A 1884/16 und 8 A 1886/16 (VG Minden 11 K 494/14 und 11 K 544/14)